Wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem anderen vorsätzlich Schaden zufügt, ist dem anderen zum Ersatz des Schadens verpflichtet.
weiterlesenDas Oberlandesgericht (OLG) zu Dresden hat jetzt in zwei Urteilen Besitzern von Volkswagen-Dieselfahrzeugen Schadenersatz zuerkannt. Als eines der letzten der 24 Oberlandesgerichte in Deutschland schließt sich Dresden jetzt dem allgemeinen Tenor an.
weiterlesenMit dem 28. Februar kam es überraschend doch zu einer Einigung in den Verhandlungen vor dem Braunschweiger Oberlandesgericht (OLG). Nur zwei Wochen nach dem Scheitern wegen, laut Volkswagen, intransparenter Honorarforderungen der Anwälte von VZBV zeichnete sich plötzlich eine Lösung ab.
weiterlesenDie Musterfeststellungsklage gegen Volkswagen geht über die Ziellinie. Angeblich hat der betroffene Verbraucher jetzt die Chance schnell und unbürokratisch an sein Geld zu kommen. Betrachten wir das kurz etwas genauer.
weiterlesenKurz vor dem Wochenende kommt die große Meldung aus Braunschweig. Der Vergleich zwischen Volkswagen und den Verbrauchervertretern von VZBV in der Musterfeststellungsklage (MFK) kommt jetzt doch.
weiterlesenDie Musterfeststellungsklage (MFK) als Rechtsinstrument wurde nicht eigens für die Dieseläffare erfunden, gleichwohl war die Vielzahl der Betroffenen der Auslöser für ihre Einführung . Sie kann immer und überall zur Anwendung kommen, wo es mehrere Betroffene mit gleichen oder ähnlichen Ansprüchen gibt.
weiterlesenAm 14.02.2020 sind die Verhandlungen vor dem Oberlandesgericht Braunschweig im Zuge der Musterfeststellungsklage (MFK) vorläufig gescheitert. Die Pauschalforderung der die MFK begleitenden Anwälte in Höhe von 50 Millionen Euro sei der Stein des Anstosses.
weiterlesenEin Unternehmen ist ein wirtschaftlicher Zusammenschluß, der unter Einsatz von Maschinen, Energie und menschlicher Arbeit einer Gewinnerzielungsabsicht nachgeht. Den verarbeiteten Ressourcen oder erbrachten Dienstleistungen wohnt hernach ein Mehrwert inne. Dieser wird durch Verkauf umgewandelt in Gewinn, aus dem Steuern und Löhne bezahlt werden.
weiterlesenZur Rückabwicklung eines Kaufvertrages, den der Käufer wegen arglistiger Täuschung erfolgreich angefochten hat, nachdem das gekaufte Kraftfahrzeug durch einen von ihm selbst allein verschuldeten Unfall zerstört worden war (Fortführung BGH, 1970-01-08, VII ZR 130/68, BGHZ 53, 144).
weiterlesenAm 07.02.2020 kam am Brandenburgischen OLG ein bemerkenswertes Urteil zustande. In einer Berufungsverhandlung zu einem Urteil des Landgerichtes Potsdam (Az: 6 O 38/18) zogen die Anwälte von Volkswagen überraschend die Berufung zurück. Im Vorfeld dieses Geschehens hatte das Oberlandesgericht die Gültigkeit von Nutzungsentschädigungen bezweifelt.
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