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News

VonTorsten Schutte

Abschaltvorrichtungen bei BMW

Nun auch du BMW? Die Bayerischen Motorenwerke wollten offensichtlich ihren Kollegen in Wolfsburg in Sachen Einfallsreichtum nicht nachstehen: Aktuell verdichten sich Verdachtsmomente, nach denen auch BMW illegale und prüfstandsbezogene Abschalteinrichtungen verwendet haben soll.  Eine Razzia am Dienstag, 20. März, in der Konzernzentrale und einem Standort in Österreich sollte wohl Beweismittel zur Erhärtung des Verdachts sichern. Bisherige und ebenfalls unangekündigte besuche hatten eher vor dem Hintergrund kartellrechtlicher Vergehen stattgefunden. Diesmal ging es ganz klar in Richtung „Dieselskandal“. Konkrete „Besuchsziele“ waren neben der Konzernzentrale das Forschungs- und Innovationszentrum in München sowie das Dieselmotorenwerk im österreichischen Steyr. weiterlesen

VonTorsten Schutte

Sammelklage Abgasskandal

Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sieht u.a. vor, zeitnah die Möglichkeit sogenannter Musterklagen für Betroffene im Abgasskandal zu schaffen. Im Rahmen einer Musterklage würde ein dazu legitimierter Verein, z.B. die Verbraucherzentrale, als Kläger auftreten und z.B. gegen Volkswagen Ansprüche beispielhaft einfordern. Betroffene VW-Besitzer könnten sich dann in ein entsprechendes Verzeichnis eintragen lassen gegen eine geringe Gebühr und im Falle eines verbraucherfreundlichen Urteils die gleichen Ansprüche an Volkswagen geltend machen wie der Musterkläger. Viele vom Abgasskandal Betroffene fragen sich derzeit, ob es Sinn macht, auf diese Möglichkeit zu warten, oder ob es angesagt ist, auf eigene Initiative tätig zu werden und Rückgabe oder Schadensersatzforderungen durchzusetzen. weiterlesen

Vonadmin

Nutzungsentschädigung für schutte.legal kein Thema

Torsten Schutte ist Vielfahrer. Er kennt die Landgerichtsparkplätze der Provinz ebenso wie die OLG-Parkhäuser, in denen im Abgasskandal derzeit Justiz-Geschichte geschrieben wird. Der Berliner Fachanwalt ist Verkehrsrechtler durch und durch und vielleicht unterscheidet ihn das von vielen seiner Anwaltskollegen im Abgasskandal, die hunderte oder tausende Mandate betreuen, allerdings nicht selbst vor Gericht auftreten.  schutte.legal geht es zwar auch darum, für seine Mandanten gute Ergebnisse zu erzielen – aber hauptsächlich geht es um die persönliche Vertretung vor Gericht. weiterlesen

VonTorsten Schutte

Weg frei für Dieselfahrverbote

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat ein wichtiges Urteil gesprochen und damit den Weg frei gemacht für Fahrverbote in deutschen Städten. Bislang haben sich z.B. Düsseldorf, München, Stuttgart oder Hamburg schon intensiv Gedanken über lokal wirksame Konzepte zur Luftreinhaltung gemacht – Fahrverbote scheiterten allerdings bislang am zu erwartenden Veto der jeweiligen Landesregierung.  In zwei Revisionsverfahren ging es in Leipzig um Fahrverbote in Düsseldorf und Stuttgart. weiterlesen