VonlegalsupportFehlende Aufmerksamkeit!
Der 21.07.2020 sah erneut den Dieselskandal vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zu Karlsruhe. Bezüglich sittenwidriger wie vorsätzlicher Schädigung des Dieselfahrers durch den Automobilhersteller Volkswagen alles beim Alten, genauer dem Urteil aus der ersten Verhandlung vom 25.05.2020 (BGH IX ZR 252/19).
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VonlegalsupportAnno 2436!
…oder warum man bei Volkswagen lieber in der Vergangenheit lebt als in der Zukunft. Vermutlich wird die Aufarbeitung des Dieselskandals nicht bis ins Jahr 2436 fortdauern, aber es gibt nicht ganz unbegründete Denkansätze, wie die durch “vorsätzlich, sittenwidrige” Täuschung von VW eingefahrenen Gewinne wieder an die ursprünglichen Inhaber des Zahlungsmittels zurückgeführt werden können.
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VonlegalsupportDas Thermofenster ist auch bei Subaru illegal!
Der Vorgang ist nicht einmal neu, da bereits vom 20.05.2020, keineswegs überraschend, da schon x-mal vorgekommen, insgesamt ein trister Langweiler. Drei Wochen nachdem die Generalanwältin Sharpston am Europäischen Gerichtshof Abschalteinrichtungen in der Abgasreinigung von Dieselfahrzeugen als illegal bezeichnet hat, gibt das Kraftfahrtbundesamt einen verpflichtenden Rückruf für verschiedene Modelle von Subaru heraus.
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VonlegalsupportBezugsrahmenverschiebung eines passiven Prozesses…
Sollte man sich der naiven Hoffnung hingegeben haben, nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes (VI ZR 252/19) würde der Widerstand der vorsätzlich, sittenwidrigen Manipulierer nachlassen, sieht man sich arg getäuscht. Wenn man schon die Gültigkeit von § 826 BGB für das Handeln von Volkswagen nicht aushebeln konnte, sucht man Mittel und Wege, um die, die Recht durchsetzen, zu beschädigen.
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VonlegalsupportEx ante? Ex post?
Dem Verfasser der Zeilen schwebte durchaus Rustikaleres vor um das neueste Schlaglicht auf eine Justiz in der Krise zu eröffnen, wiewohl im klar ist, dass schwere Vorwürfe mindestens gut, besser unwiderlegbar begründet sein müssen.
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VonlegalsupportDie Evolution der Rechtsprechung!
Mit der Verkündung des ersten Urteils vor dem Bundesgerichtshof in der Abgasproblematik haben wir eine höchstrichterliche Würdigung des Sachverhaltes. Volkswagen hat vorsätzlich sittenwidrig gehandelt und dem geschädigten Besitzer eines manipulierten Dieselfahrzeuges steht nach § 826 BGB Schadenersatz zu.
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VonlegalsupportDaimler beratungsresistent?
Das Kraftfahrtbundesamt hat eine Anordnung zur Rückrufaktion für Daimler um einige Baureihen erweitert. 170.000 Fahrzeuge der Stuttgarter Edelschmiede, davon 60.000 in Deutschland, sind betroffen. Es soll sich ausschließlich um ältere Baureihen handeln, die seit 2014 nicht mehr gebaut werden.
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VonlegalsupportKaufvertrag zustande gekommen?
Rechtsanwalt Torsten Schutte verhandelte just an diesem Vormittag des 10. Juni 2020 vor dem Oberlandesgericht in Köln. Wie so oft dreht sich das Geschehen um ein manipuliertes Dieselfahrzeug von Volkswagen, konkret ein Golf Cabrio mit einer Erstzulassung aus dem Jahre 2012. Das zu erwartende Urteil wird unter dem Aktenzeichen AZ.: I-27 U 54/19 zu finden sein.
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VonlegalsupportVW rechtswidrig geschont?
In den Fahrzeugflotten der Länder und Gemeinden fahren tausende vom Abgasskandal betroffene Fahrzeuge. Nur die wenigsten offiziellen Vertreter deutscher Verwaltungseinheiten leiteten allerdings in den vergangenen 5 Jahren Maßnahmen ein um den Schaden gerichtlich begutachten zu lassen.
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VonlegalsupportLicht und Schatten!
Zum Urteil des Bundesgerichtshofes (Az.: VI ZR 252/19) vom 25.05.2020 zwei Anmerkungen.
Schatten:
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