Nutzungsentschädigung für schutte.legal kein Thema

VonTorsten Schutte

Nutzungsentschädigung für schutte.legal kein Thema

Torsten Schutte ist Vielfahrer. Er kennt die Landgerichtsparkplätze der Provinz ebenso wie die OLG-Parkhäuser, in denen im Abgasskandal derzeit Justiz-Geschichte geschrieben wird. Der Berliner Fachanwalt ist Verkehrsrechtler durch und durch und vielleicht unterscheidet ihn das von vielen seiner Anwaltskollegen im Abgasskandal, die hunderte oder tausende Mandate betreuen, allerdings nicht selbst vor Gericht auftreten.  schutte.legal geht es zwar auch darum, für seine Mandanten gute Ergebnisse zu erzielen – aber hauptsächlich geht es um die persönliche Vertretung vor Gericht.

“Meine Mandanten schätzen es, dass ich z.B. vor dem Landgericht Traunstein genauso zum Termin mitgehe, wie vor dem Landgericht Berlin. Auch ich möchte ein persönliches Verhältnis zu meinen Mandanten pflegen.”

Schutte weiter: “Gerade wir Anwälte müssen aufhören, den gleichen Argumentationsterminus wie Volkswagen zu benutzen: Es geht nicht um Fehler in der Software, es geht um bewusste Manipulationen, und es geht nicht um einen schnell gemachtes Update mit Kabel rein und Kabel raus, sondern um massive Veränderungen, die notwendig sind, damit Autos gesetzlich geforderte Grenzwerte einhalten können. Es geht um Betrügen. Nicht um Schummeln.”

Das aktuelle Beispiel VW T6 zeigt gut, wie viel Freiraum VW bekommt, wenn die Wolfsburger ihn einfordern. Statt den legendären Bully während des dreimonatigen Auslieferungstopps so zu konfigurieren, dass die EU-Grenzwerte eingehalten werden, gab es einen Antrag auf Erteilung einer neuen Zulassungsgenehmigung mit erhöhen Verbrauchs- und Emissionswerten ohne jedoch zu offenbaren, was tatsächlich die Ursache für das Auslieferungsstopp.

“Mir ist das unerträglich!” und dieses “Es als Jurist nicht aushalten Können” führt auch zur recht eigenwilligen Prozessstrategie des Berliners mit westfälischen Wurzeln: “Die VW oder dem Händler angebliche zustehende Nutzungsentschädigung ist für uns kein Thema. Wir fordern den vollen Kaufpreis zurück zuzüglich Zinsen und sämtlicher vergeblicher Aufwendungen.  Meine Mandanten hätten das Auto niemals gefahren, hätten sie um die betrügerischen Manipulationen gewusst!”

Logbuch schutte.legal, 6. März 2018

Das Landgericht Gera hat heute nach mündlichem Vortrag durch Rechtsanwalt Schutte die vom Kläger beantragten Forderungen in Aussicht gestellt. Das LG sieht eine sittenwidrige, betrügerische Schädigung gegeben und dien Argumentationskette zu den sogenannten Gebrauchsvorteilen aus Sicht des Klägers nachvollziehbar. Torsten Schutte: “Auch wenn positive Verhandlungen natürlich von uns grundsätzlich begrüßt werden, darf nicht vergessen werden: Es ist vor allem aus neutraler Sicht konsequent angewendetes Recht.”